Am 18. und 19. September traf sich die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER zu ihrer Herbstklausur in Bamberg. Im Mittelpunkt standen Themen wie Cyberkriminalität, Stärkung der Beruflichen Oberschulen oder auch der Schutz demokratischer Institutionen vor Fake News und Desinformation.
Zu Beginn unserer Klausur besuchten wir die FOSBOS Bamberg, die mit modernen Konzepten für digitales, inklusives und projektorientiertes Lernen überzeugt. Die neuen Unterrichtsfächer KIWI und KIT zur Förderung der digitalen Kompetenzen wurden dabei besonders beleuchtet. Sie bereiten die Kinder und Jugendlichen auf die Voraussetzungen der Berufe von morgen vor.
Im immer wichtiger werdenden Kampf gegen Cyberkriminalität wollten wir uns ein Bild von der aktuellen Lage machen. Unser Besuch in der Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) verdeutlichte uns die Gefahr, die von der Schattenseite der globalen Digitalisierung ausgeht. Um auch weiterhin eine offene Gesellschaft in Wohlstand zu sein, müssen wir dieser neuen Form der Kriminalität entschieden entgegentreten. Fake News, gezielte Desinformation und das sich verbreitende extremistische Gedankengut müssen gebannt und bewältigt werden.
Wie die Industrie der Zukunft aussehen kann, konnte der Besuch des Cleantech Innovation Park in Hallstadt zeigen. Im ehemaligen Michelin-Werk wird heute Wirtschaft und Wissenschaft verknüpft. Zukunftsfähige Produktionsprozesse, KI-Forschung und saubere Energiegewinnung sind zentrale Themen der Einrichtung. Hier wird Unternehmen, Universitäten und Hochschulen eine attraktive Plattform zur Vernetzung geboten.
Zwischen den Besuchen wurden auch Schwerpunkte für die kommenden Plenarsitzungen im Landtag gesetzt. Eine zukunftsfähige Verteidigungspolitik darf nicht durch langwierige bürokratische Prozesse gefährdet werden. Hier ist rasches Handeln gefragt. Wir dürfen dabei den digitalen Wandel nicht übersehen, denn Cyberangriffe verursachten allein im vergangenen Jahr in Deutschland Schäden von über 200 Milliarden Euro. Konventionelle Verteidigungsfähigkeit ist heute nicht mehr ohne eine starke Cyberabwehr denkbar.
Gemeinsam haben wir als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion verschiedene Resolutionen verabschiedet, um Bayern und Deutschland lebenswerter, moderner und sicherer zu machen:
- „Aktiv gelebte Demokratie – Fundament einer freien Bürgergesellschaft“
- „Digitale Zukunft gestalten – Kompetenzen stärken! Die neuen Zukunftsfächer KIWI und KIT an der Beruflichen Oberschule (FOSBOS)“
- „Fünf-Punkte-Aktionsplan gegen Desinformation und Fake News“
- „Sicherheits- und Verteidigungsindustrie: Bayern als Premium-Standort weiterentwickeln“
- „Lebendige Innenstädte und Ortskerne erhalten und fördern“
- „Reform BayKiBiG: Qualitätssteigernde Maßnahmen und Stärkung des Personals zum Wohle der Kinder“
