Zum Start des neuen Jahres traf sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in winterlicher Märchenlandschaft in Berchtesgaden zur Winterklausur 2026. Viele Themen wurden besprochen und viele Gespräche vor Ort geführt. Zum Auftakt besuchten wir die Jenneralm auf 1.800 Metern Höhe, um uns mit dem Tourismus als wichtigen Wirtschaftsfaktor für den Freistaat zu beschäftigen. Hier durften wir hautnah miterleben, wie moderne Infrastruktur und einzigartige Natur gemeinsam einen wertschöpfenden Tourismus hervorbringen. Unsere Devise lautet hier weiterhin ganz klar Klasse statt Masse, für regionale Wertschöpfung und nachhaltigen Tourismus.
Auch der gesellschaftliche Zusammenhalt wurde thematisiert, diesmal anhand der Partnerschaft von Kirche und Staat. Die Beziehungen zwischen diesen beiden Institutionen sind kompliziert und historisch gewachsen und sind für den Freistaat von nicht zu unterschätzender Bedeutung. Gerade die kirchlichen Partner sind verlässliche Träger in unserem Sozialsystem, ob nun Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen. Diese Partnerschaft darf nicht leichtfertig gefährdet werden.
Wir FREIEN WÄHLER stehen dafür, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt auch unmittelbar mit mehr Bürgerbeteiligung einhergeht. In unserem Themenschwerpunkt “Direkte Demokratie -Fundament einer freien Bürgergesellschaft” diskutierten wir als Fraktioon über eine noch bessere Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in politische Entscheidungen. Wir sagen ganz klar: Frühzeitiges Einbinden und Transparenz schaffen Vertrauen einerseits, und andererseits auch eine schnellere und kosteneffizientere Umsetzung von Projekten, indem jahrelange Gerichtsschlachten vermieden werden. Ein Beispiel hierfür sehen wir etwa beim Thema Infrastruktur.
Der gesellschaftliche Zusammenhalt wird aber auch vor allem dann gestärkt, wenn die Politik sich um die Themen kümmert, die die Menschen alltäglich beschäftigen. Ein gutes Beispiel hierfür ist bezahlbarer Wohhnraum. Wir wollen in Bayern eine bürgernahe Wohnungspolitik erreichen. Dabei setzen wir jedoch nicht auf Planwirtschaft, sondern wollen gleichzeitig unsere Bauwirtschaft voranbringen: Wir wollen zu strenge Vorgaben und Anforderungen an Bauprojekte, teilweise jenseits von gesetzlichen Voraussetzungen, beenden und die Bürokratie auf das Notwendige begrenzen. Gerade der Abbau von Bürokratie geht jedoch nicht von heute auf morgen und wir haben es hier mit einer Mammutaufgabe zu tun. Dennoch, oder gerade deshalb, sind wir überzeugt, dass nur so mehr, schneller und weiterhin qualitativ hochwertig gebaut werden kann. Die Einführung des Gebäudetyps E, für den wir uns als FREIE WÄHLER eingesetzt haben, ist nur ein Beispiel für ein zukunftsorientiertes Bauen.
Unsere Gesellschaft ist vielseitig. Gerade in unseren Zeiten, in denen rechtspopulisitische und autoritäre Parteien in Europa erstarken, ist es für uns wichtig, daran zu erinnern, wozu solche Bestrebungen führen können. So besuchten wir als Landtagsfraktion das Dokumentationszentrum Obersalzberg. Wir dürfen keinen Schlussstrich unter die Gräuel und Verbrechen des NS-Regimes ziehen, denn das Erinnern an dieses dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte ist ein wichtiger Garant für ein “Nie Wieder”.
