Das Amt für Ländliche Entwicklung in Bayern (ALE) setzt das Ziel des Freistaates Bayern um, den ländlichen Raum zu entwickeln und zu stärken. Die Dienstgebiete entsprechen dabei den Regierungsbezirken. Die Ämter für Ländliche Entwicklung arbeiten eng mit über 1.600 Gemeinden Bayerns in rund 2.600 Projekten zusammen, um attraktive Lebens- und Standortbedingungen für etwa eine Million Bürger im ländlichen Raum zu schaffen. Zusätzlich kooperieren sie mit rund 900 Gemeinden in über 100 interkommunalen Projekten. Um dies finanziell stemmen zu können, sind die Ämter auch auf Bundeszuschüsse angewiesen.
Der Behördenleiter des Amts für Ländliche Entwicklung Unterfranken, Herr Jürgen Eisentraut, hatte sich bereits im Juli vergangenen Jahres an alle damaligen unterfränkischen Abgeordneten gewandt. Es ging dabei um die Kürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur- und Küstenschutz (GAK) des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft im Bundeshaushalt 2024, welcher nun auch so wie befürchtet verabschiedet worden ist. Laut Herrn Eisentraut haben diese Kürzungen dramatische Auswirkungen und würden u. a. einen Förderstopp von zahlreichen Projekten der Ländlichen Entwicklung (z. B. Dorferneuerung, ILE…) bedeuten. So würde z. B. Unterfranken mehr als ein Drittel seiner Fördermittel verlieren – was für Kommunen und deren Bürgerinnen und Bürger schmerzhaft wäre.
Daher wandte sich der Behördenleiter des ALE Unterfranken an den Landtagsabgeordneten Felix von Zobel und bat um ein Gespräch im Bayerischen Landtag. Es war klar, dass der Förderstopp der Bundesregierung auch die anderen Bezirke in Bayern betreffen. Und so wurden zu dem Austausch im Maximilianeum auch die Behördenleiter der anderen Bezirke sowie die Abgeordneten aus diesen eingeladen.
Felix von Zobel begrüßte die Behördenleiter und Abgeordneten und stellte die Problematik vor, welche Herr Eisentraut konkretisierte und anhand von Beispielen erläuterte. Die anderen Behördenleiter ergänzten die Thematik mit Berichten aus ihrem Bezirk; die Abgeordneten waren dankbar für diese konkreten Informationen. Sehr informativ war auch die Schilderung der stellvertretenden Behördenleiterin aus Oberfranken, Frau Kathrin Riedel, die mit der „Förderoffensive Nordostbayern“ eine bayernweite Besonderheit vorstellte, insbesondere welche Auswirkungen, insbesondere aus finanzieller Sicht, diese Initiative für Oberfranken hat. Diese Förderoffensive dient der nachhaltigen Aufwertung und Attraktivitätssteigerung der Ortskerne in der von Leerständen besonders betroffenen Region.
Nach einem intensiven Austausch, war man sich einig, dass der Freistaat Bayern in seinem Haushalt zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen sollte, um das Defizit, welches durch die Kappung von Bundesmitteln entstanden war, zumindest teilweise auszugleichen. Felix von Zobel bedankte sich bei allen Teilnehmern für die ausführlichen Informationen und das Gespräch. „Nur mit solchen konkreten und praktischen Informationen, welche idealerweise aus dem Gespräch in einer solchen Runde entstammen, können wir z. B. bei den Haushaltsberatungen, versuchen, entsprechende Mittel einzustellen und so eine Verbesserung durchzusetzen.“ so von Zobel.
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