Vom 7. bis 10. Mai 2024 durfte ich mit dem Präsidium des Bayerischen Landtags eine Reise nach Kanada antreten. Mit dabei waren Landtagspräsidentin Ilse Aigner, die Vizepräsidenten Tobias Reiß und Markus Rinderspacher sowie die Präsidiumsmitglieder, Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Andreas Jäckel (CSU), Martina Gießübel (CSU) und ich (FW). Ziel des dreitägigen Besuchs vor Ort war die Intensivierung des Austausches zwischen den Parlamenten; deshalb besuchten wir auch die Nationalversammlung in der Provinz Québec. Schwerpunkt der bilateralen Arbeitssitzungen dieser 14. Gemischten Parlamentarischen Kommission Bayern-Quebec war das Thema Künstliche Intelligenz bzw. die digitale Transformation des Staates und deren Risiken, insbesondere deren Auswirkungen auf die Demokratie. Vor diesem Hintergrund stand auch der Besuch des MILA-Instituts für Künstliche Intelligenz in Montreal uf dem Programm.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Weltweit geraten Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit immer stärker unter Druck. Umso wichtiger ist in diesen Zeiten ein starkes Bündnis aller demokratischen Gesellschaften!“ Trotz der Entfernung bestehe mit der langjährigen Partnerregion „eine tiefe Verbundenheit, eine enge Partnerschaft, die auf gegenseitigem Respekt, kulturellem Austausch und wirtschaftlicher Zusammenarbeit beruht“, so Aigner.
Mit Bayerns Partnerregion Québec besteht seit langem auch auf parlamentarischer Ebene ein intensiver Austausch: Bereits 2002 war die Einrichtung einer Gemischten Parlamentarischen Kommission mit dem Ziel des Erfahrungs- und Kompetenzaustausches zwischen der Nationalversammlung von Québec und dem Bayerischen Landtag beschlossen worden. Zudem arbeitet der Freistaat Bayern bereits seit 1989 eng mit der kanadischen Provinz Québec in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Wirtschaft, Politik, Bildung und Kultur zusammen.
Für mich war diese Präsidiumsreise nicht nur sehr interessant, sondern auch motivierend und befruchtend für meine Arbeit als Abgeordneter im Bayerischen Landtag. Es tut gut, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen – und dabei zu sehen, dass wir international letztlich vor denselben Herausforderungen stehen, für die wir auch politische Lösungen finden müssen.
Fotos von der Reise nach Québec: www.bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressefotos/
